Volltextveröffentlichungen (8)

• LAG Schleswig-Holstein

  Bildungsurlaub, Freistellung, Verblockung, Versagung, Schadensersatz

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gewährung von Bildungsurlaub nach dem Bildungsfreistellungsgesetz und Qualifizierungsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (BFQG); Schadenersatzanspruch gegenüber dem Arbeitgeber im Falle des Untergangs des Freitstellungsanspruchs für Bildungsurlaub wegen Verzuges des ...

• Judicialis

  BFQG Schl.-H. § 7 Abs. 3; ; BFQG Schl.-H. § 8 Abs. 2; ; BFQG Schl.-H. § 8 Abs. 3; ; BGB § 249 Abs. 1; ; BGB § 275; ; BGB § 280 Abs. 1; ; BGB § 281 Abs. 1; ; BGB § 284 Abs. 1

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kein Anspruch auf Freistellung für nicht realisierten Teil eines verblockten Bildungsurlaubes aus vorletztem Kalenderjahr

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Arbeitnehmerweiterbildung: Verblockung und Übertragung des Bildungsurlaubs auf Folgejahr beschränkt ? Versagung der Freistellung setzt keine Dringlichkeit entgegenstehender betrieblicher Belange voraus

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• DB 2008, 360
• NZA-RR 2008, 288

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 05.12.1995 - 9 AZR 666/94

  Arbeitnehmerweiterbildung in Nordrhein-Westfalen - Bildungsveranstaltung "Nordsee …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 20.11.2007 - 5 Sa 285/07

  Dem stehe auch nicht die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 05.12.1995 (9 AZR 666/94) entgegen.

  Ein möglicher Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers wegen unberechtigter Verweigerung der beantragten Freistellung nach dem BFQG durch den Arbeitgeber ist gemäß § 249 BGB auf die Wiederherstellung des Zustandes gerichtet, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre (BAG, Urt. v. 05.121995 - 9 AZR 666/94 -, AP Nr. 22 zu § 1 BildungsurlaubsG NRW).

  Insoweit unterscheidet sich die vorliegende Fallgestaltung auch von derjenigen, die der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 05.12.1995 - 9 AZR 666/94 - zugrunde lag.

• BAG, 24.10.1995 - 9 AZR 547/94

  AWbG - Gestalt-Kommunikations-Workshop auf Kreta

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 20.11.2007 - 5 Sa 285/07

  In der Entscheidung vom 26.10.1995 (9 AZR 547/94) habe das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass der Bildungsurlaubsanspruch ohne Übertragung mit Ablauf des Jahres erlösche, dass im Unterschied dazu der Schadensersatzanspruch nicht auf die Zeit des Folgejahres befristet sei.

• BAG, 18.11.2008 - 9 AZR 815/07

  Arbeitnehmerweiterbildung - Schwerpunkt des Beschäftigungsverhältnisses iSv. § 2 …

  (1) Das AWbG sieht im Unterschied zu anderen Weiterbildungsgesetzen kein Einverständnis des Arbeitgebers mit der Zusammenfassung der Ansprüche vor (zu einem solchen Erfordernis zB LAG Schleswig-Holstein 20. November 2007 - 5 Sa 285/07 - Rn. 40, NZA-RR 2008, 288).